War es das, Mister Trump? (22.11.2019)

Seit dem 13. November laufen in den USA Anhörungen, die entscheiden, ob der US-Präsident einem Amtsenthebungsverfahren unterzogen wird. Ein solches «Impeachment» ist sehr selten und bedeutet, dass der Präsident aus seinem Amt gedrängt wird.

Erst zweimal wurde in den USA ein Impeachment durchgeführt - beide Male erfolglos, der Präsident blieb im Amt. Ein drittes Impeachment wurde  bereits frühzeitig abgebrochen, da der damals beschuldigte Präsident Richard Nixon vorher selber zurückgetreten war. Nun ist Donald Trump an der Reihe.

 

Gegen ihn wurden bereits seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017 kritische Stimmen laut. Er leistet sich viele zweifelhafte Aktionen: Mehrmals wurde bewiesen, dass er lügt. Er legt sich gerne mit Minderheiten und/oder seinen politischen Gegnern an. Diverse Male äussert er sich gegenüber anderen Menschen, besonders gerne auch Frauen, verletzlich, beleidigend oder sexistisch. Er kämpft gegen die Medienlandschaft der USA, die er als «Fake News» (falsche Nachrichten) darstellt.

 

Das alles hat seiner Beliebtheit nicht geschadet, da seine Befürworter nach wie vor froh sind, dass ein Mann an der Spitze steht, der die alten Gewohnheiten aufreisst. Die Politik in den USA sei verstaubt und jeder schaue nur für seine Interessen. Auch deshalb hat Trump sehr viele Fans, da er einen völlig neuen, anderen Stil an den Tag legt als alles bisher Gesehene!  

 

Nun hat sich die Situation verändert. In einem zweifelhaften Telefongespräch mit dem Präsidenten der Ukraine, hat Trump offenbar gesagt, dass er die Ukraine weiterhin nur militärisch und finanziell unterstütze, sollte ihm die Ukraine bei seinem eigenen Wahlkampf aktiv unterstützen. Man sagt diesem Vorgehen auch «quid pro quo». Der Wahlkampf zur Wiederwahl läuft; die Wahlen finden im November 2020 statt. Ein US-Präsident darf jedoch nicht aus Eigeninteresse arbeiten. Das ist nicht erlaubt. Die politischen Gegner von Donald Trump erachten dies als illegal und wollen den Präsidenten nun entmachten und ihn von seinem Amt entheben. Ob die aktuell laufenden Anhörungen mit Zeugen dieses Telefongesprächs zu einem Impeachment führt, oder ob sich alles in Luft auflöst und Trump sicher in seinem Amt sitzen bleibt, werden die nächsten Wochen zeigen.

 

Als aussenstehender Beobachter wirken die aktuellen politischen Geschehnisse in den USA wie bestes Hollywood-Kino bei äusserst ernstem Hintergrund.  

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